Abgeordnete zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Analyse von Missverständnissen in der medialen Debatte um das Rederecht von Abgeordneten mit von der Fraktion abweichender Meinung

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Institut für Politikwissenschaft und Japanologie), Veranstaltung: Binnenorganisation von Parlamenten, Sprache: Deutsch, Abstract: Ein 'Maulkorb' für Abweichler - so oder ähnlich titelten im April 2012 diverse Zeitungen. Es war bekannt geworden, dass die Fraktionsspitzen planten, die Geschäftsordnung dergestalt zu ändern, dass das Rederecht von Abgeordneten mit von der Fraktion abweichender Meinung eingeschränkt erschien. Die Diskussion, die Abgeordnete und Medien daraufhin gleichermaßen führten, hatte schließlich zur Folge, dass das Vorhaben des Geschäftsordnungsausschusses wieder zurückgezogen wurde. Besonders die mediale Berichterstattung über die geplante Reform kann als Beispiel stehen für die Missverständnisse, die in der Öffentlichkeit über die Funktionsweise des Deutschen Bundestages herrschen. Das Ziel dieser Arbeit ist es daher, zu untersuchen, inwieweit normative Ansprüche, die an den einzelnen Abgeordneten gestellt werden, mit den funktionalen Anforderungen des parlamentarischen Betriebs kollidieren.