Bestimmtheit, Normenklarheit und Verständlichkeit von Steuergesetzen vor den Anforderungen des Grundgesetzes

Nonfiction, Reference & Language, Law, Taxation
Cover of the book Bestimmtheit, Normenklarheit und Verständlichkeit von Steuergesetzen vor den Anforderungen des Grundgesetzes by Henning Wegmann, GRIN Verlag
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Author: Henning Wegmann ISBN: 9783640697946
Publisher: GRIN Verlag Publication: September 3, 2010
Imprint: GRIN Verlag Language: German
Author: Henning Wegmann
ISBN: 9783640697946
Publisher: GRIN Verlag
Publication: September 3, 2010
Imprint: GRIN Verlag
Language: German

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Steuerrecht, Note: 10,0, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Sprache: Deutsch, Abstract: Bis heute hat das Bundesverfassungsgericht noch keine Steuernorm aufgrund eines Verstoßes gegen das Bestimmtheitsgebot für verfassungswidrig gehalten. Dies verblüfft vor dem Hintergrund, dass eine Vielzahl von Steuernormen derart kompliziert ausgestaltet ist, dass der durchschnittliche Rechtsanwender sich kaum mehr zurechtfinden kann. Gegenstand dieser Arbeit ist es, Inhalt und Auswirkungen des Bestimmtheitsgrundsatzes mit seinen Besonderheiten im Steuerrecht darzustellen. Ausgehend von einem Vorlagebeschluss des Bundesfinanzhofs werden sodann weitere Steuernormen vorgestellt, die Gegenstand einer verfassungsrechtlichen Debatte im Hinblick auf das Bestimmtheitsgebot sind. Die im Vorlagebeschluss entscheidende Norm des § 2 Abs. 3 EStG wurde inzwischen geändert, so dass auch eine kurze Befassung mit der neuen Fassung dieser Vorschrift erfolgt. Im letzten Teil der Arbeit schließlich sollen aus einem internationalen Vergleich des deutschen Steuerrechts mit anderen Steuerrechtsordnungen mögliche Alternativen dargestellt und Lösungsmodelle entwickelt werden.

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Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Steuerrecht, Note: 10,0, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Sprache: Deutsch, Abstract: Bis heute hat das Bundesverfassungsgericht noch keine Steuernorm aufgrund eines Verstoßes gegen das Bestimmtheitsgebot für verfassungswidrig gehalten. Dies verblüfft vor dem Hintergrund, dass eine Vielzahl von Steuernormen derart kompliziert ausgestaltet ist, dass der durchschnittliche Rechtsanwender sich kaum mehr zurechtfinden kann. Gegenstand dieser Arbeit ist es, Inhalt und Auswirkungen des Bestimmtheitsgrundsatzes mit seinen Besonderheiten im Steuerrecht darzustellen. Ausgehend von einem Vorlagebeschluss des Bundesfinanzhofs werden sodann weitere Steuernormen vorgestellt, die Gegenstand einer verfassungsrechtlichen Debatte im Hinblick auf das Bestimmtheitsgebot sind. Die im Vorlagebeschluss entscheidende Norm des § 2 Abs. 3 EStG wurde inzwischen geändert, so dass auch eine kurze Befassung mit der neuen Fassung dieser Vorschrift erfolgt. Im letzten Teil der Arbeit schließlich sollen aus einem internationalen Vergleich des deutschen Steuerrechts mit anderen Steuerrechtsordnungen mögliche Alternativen dargestellt und Lösungsmodelle entwickelt werden.

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