Das obligatorische Schiedsverfahren in der deutschen DBA-Praxis

Erweiterung des zwischenstaatlichen Rechtsschutzes bei Doppelbesteuerungskonflikten

Nonfiction, Reference & Language, Law, Jurisprudence
Cover of the book Das obligatorische Schiedsverfahren in der deutschen DBA-Praxis by Matthias Diete, Peter Lang
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Author: Matthias Diete ISBN: 9783653992250
Publisher: Peter Lang Publication: April 14, 2014
Imprint: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften Language: German
Author: Matthias Diete
ISBN: 9783653992250
Publisher: Peter Lang
Publication: April 14, 2014
Imprint: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Language: German

Mit der fortschreitenden Globalisierung erhöht sich stetig die Anzahl von Doppelbesteuerungskonflikten. Der betroffene Steuerpflichtige war lange Zeit darauf beschränkt, ein Verständigungsverfahren einzuleiten, um die Konflikte zu beseitigen, mit dem Nachteil, dass die zuständigen Finanzbehörden der Vertragsstaaten keinem Einigungszwang unterliegen. Um diese Schwäche zu überwinden, wurden Regelungen über ein obligatorisches Schiedsverfahren in das OECD-Musterabkommen und in einige deutsche Doppelbesteuerungsabkommen aufgenommen. Diese Regelungen sehen allesamt vor, dass die zuständigen Finanzbehörden nach einem erfolglosen Verständigungsverfahren den Fall einem Schiedsgericht zur Entscheidung vorzulegen haben. Die Arbeit untersucht die in der deutschen DBA-Praxis geregelten obligatorischen Schiedsklauseln, zeigt deren Schwachstellen auf und präsentiert Verbesserungsvorschläge. Dies geschieht auch vor dem Hintergrund, dass kaum Erfahrungswerte zu obligatorischen Schiedsverfahren zur Beseitigung von Doppelbesteuerungskonflikten vorliegen.

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Mit der fortschreitenden Globalisierung erhöht sich stetig die Anzahl von Doppelbesteuerungskonflikten. Der betroffene Steuerpflichtige war lange Zeit darauf beschränkt, ein Verständigungsverfahren einzuleiten, um die Konflikte zu beseitigen, mit dem Nachteil, dass die zuständigen Finanzbehörden der Vertragsstaaten keinem Einigungszwang unterliegen. Um diese Schwäche zu überwinden, wurden Regelungen über ein obligatorisches Schiedsverfahren in das OECD-Musterabkommen und in einige deutsche Doppelbesteuerungsabkommen aufgenommen. Diese Regelungen sehen allesamt vor, dass die zuständigen Finanzbehörden nach einem erfolglosen Verständigungsverfahren den Fall einem Schiedsgericht zur Entscheidung vorzulegen haben. Die Arbeit untersucht die in der deutschen DBA-Praxis geregelten obligatorischen Schiedsklauseln, zeigt deren Schwachstellen auf und präsentiert Verbesserungsvorschläge. Dies geschieht auch vor dem Hintergrund, dass kaum Erfahrungswerte zu obligatorischen Schiedsverfahren zur Beseitigung von Doppelbesteuerungskonflikten vorliegen.

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