Die Bekämpfung der Markenpiraterie

Die Grenzbeschlagnahme auf deutscher und europäischer Ebene

Nonfiction, Reference & Language, Law, Media & the Law
Cover of the book Die Bekämpfung der Markenpiraterie by Anja Balitzki, GRIN Verlag
View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart
Author: Anja Balitzki ISBN: 9783640403950
Publisher: GRIN Verlag Publication: August 19, 2009
Imprint: GRIN Verlag Language: German
Author: Anja Balitzki
ISBN: 9783640403950
Publisher: GRIN Verlag
Publication: August 19, 2009
Imprint: GRIN Verlag
Language: German

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,4, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Phänomen der Produkt- und Markenpiraterie hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Bei der Grenzbeschlagnahme können Waren, die möglicherweise Rechte eines Markeninhabers verletzen, unter bestimmten Voraussetzungen vom Zoll aufgehalten werden, bis eine Entscheidung darüber ergangen ist, ob es sich tatsächlich um eine Schutzrechtsverletzung handelt. Ein Eingreifen zu diesem Zeitpunkt hat den Vorteil, dass die Waren nicht auf den jeweiligen Markt gelangen. Auch der europäische Gesetzgeber hat schon seit einiger Zeit die negativen Auswirkungen der Markenpiraterie auf den europäischen Binnenmarkt erkannt und entsprechend Maßnahmen ergriffen. Ziel der Arbeit ist es, eine Bestandsaufnahme der derzeitigen rechtlichen Lage darzustellen und herauszuarbeiten, ob und in welchem Umfang die verschiedenen Regelungen ein Missbrauchspotential enthalten. Der Schwerpunkt liegt somit auf der Untersuchung, inwieweit das geltende Recht die Interessen sowohl des Markeninhabers als auch des Importeurs der Waren berücksichtigt. Im ersten Teil der Arbeit (2.) wird zum einen Stellung genommen zu verschiedenen Auffassungen des Begriffes der Markenpiraterie. Zum anderen werden Gründe für die Markenfälschung und Folgen der Markenpiraterie für Unternehmen, Verbraucher und die Volkswirtschaft erläutert. Im weiteren (3.) findet ein Vergleich der Grenzbeschlagnahme nach deutschem und europäischem Recht statt. Beim nationalen Recht beschränkt die Autorin sich auf die §§ 146, 147 MarkenG, da diese Paragraphen die wesentlichen Regelungen für das Grenzbeschlagnahmeverfahren enthalten und im Vergleich zum europäischen Recht die größte Bedeutung aufweisen. Auf europäischer Ebene steht die Verordnung (EG) Nr. 1383/2003 im Mittelpunkt, die sich in einigen Punkten erheblich von der deutschen Regelung unterscheidet. Inwieweit die Grenzbeschlagnahme ein Missbrauchspotential enthält, welches sich der Rechtsinhaber zu Nutze machen könnte, wird auf der Grundlage dieser Ergebnisse unter (4.) erläutert. Desweiteren wird auch die neueste Gesetzgebung auf dem Gebiet des Schutzes des Geistigen Eigentums berücksichtigt (5.), um herauszustellen, in welche Richtung sich das europäische und deutsche Recht in Bezug auf die Markenpiraterie entwickeln. Es wird auch an dieser Stelle ein mögliches Missbrauchspotential untersucht.

View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,4, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Phänomen der Produkt- und Markenpiraterie hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Bei der Grenzbeschlagnahme können Waren, die möglicherweise Rechte eines Markeninhabers verletzen, unter bestimmten Voraussetzungen vom Zoll aufgehalten werden, bis eine Entscheidung darüber ergangen ist, ob es sich tatsächlich um eine Schutzrechtsverletzung handelt. Ein Eingreifen zu diesem Zeitpunkt hat den Vorteil, dass die Waren nicht auf den jeweiligen Markt gelangen. Auch der europäische Gesetzgeber hat schon seit einiger Zeit die negativen Auswirkungen der Markenpiraterie auf den europäischen Binnenmarkt erkannt und entsprechend Maßnahmen ergriffen. Ziel der Arbeit ist es, eine Bestandsaufnahme der derzeitigen rechtlichen Lage darzustellen und herauszuarbeiten, ob und in welchem Umfang die verschiedenen Regelungen ein Missbrauchspotential enthalten. Der Schwerpunkt liegt somit auf der Untersuchung, inwieweit das geltende Recht die Interessen sowohl des Markeninhabers als auch des Importeurs der Waren berücksichtigt. Im ersten Teil der Arbeit (2.) wird zum einen Stellung genommen zu verschiedenen Auffassungen des Begriffes der Markenpiraterie. Zum anderen werden Gründe für die Markenfälschung und Folgen der Markenpiraterie für Unternehmen, Verbraucher und die Volkswirtschaft erläutert. Im weiteren (3.) findet ein Vergleich der Grenzbeschlagnahme nach deutschem und europäischem Recht statt. Beim nationalen Recht beschränkt die Autorin sich auf die §§ 146, 147 MarkenG, da diese Paragraphen die wesentlichen Regelungen für das Grenzbeschlagnahmeverfahren enthalten und im Vergleich zum europäischen Recht die größte Bedeutung aufweisen. Auf europäischer Ebene steht die Verordnung (EG) Nr. 1383/2003 im Mittelpunkt, die sich in einigen Punkten erheblich von der deutschen Regelung unterscheidet. Inwieweit die Grenzbeschlagnahme ein Missbrauchspotential enthält, welches sich der Rechtsinhaber zu Nutze machen könnte, wird auf der Grundlage dieser Ergebnisse unter (4.) erläutert. Desweiteren wird auch die neueste Gesetzgebung auf dem Gebiet des Schutzes des Geistigen Eigentums berücksichtigt (5.), um herauszustellen, in welche Richtung sich das europäische und deutsche Recht in Bezug auf die Markenpiraterie entwickeln. Es wird auch an dieser Stelle ein mögliches Missbrauchspotential untersucht.

More books from GRIN Verlag

Cover of the book Die Transfiguration von Raffael by Anja Balitzki
Cover of the book Der politische Werdegang von Caesar by Anja Balitzki
Cover of the book Der Palast des Parlamentes in Bukarest by Anja Balitzki
Cover of the book Politische Theorien zum Thema Armut und deren Reichweite by Anja Balitzki
Cover of the book Die Scheidung der Eltern im Erleben von Kindern und Jugendlichen by Anja Balitzki
Cover of the book Die Deutsche Bundesbank. Organisation, Aufgaben und Bedeutung by Anja Balitzki
Cover of the book Verkehrerziehung in einer Förderschule. Ein Konzept zur Förderung der Selbstständigkeit by Anja Balitzki
Cover of the book 'Stadt der Frauen'. Frauen der Stadt by Anja Balitzki
Cover of the book Soziale Prozesse im Sport und ihre pädagogischen Chancen, speziell in der Mannschaftssportart Fußball by Anja Balitzki
Cover of the book Mit Freude Lernen: Entwicklung und Erhalt der Lernmotivation - Eine Herausforderung für die Grundschule?! by Anja Balitzki
Cover of the book Flurnamen als Quelle der Landnutzung - Die Flurnamen der Stadt Weilheim/Teck im Wandel der Zeit by Anja Balitzki
Cover of the book Fritz Schretter: 'Eine freundliche Grenze zur Identitätsabgrenzung' by Anja Balitzki
Cover of the book Laptop classes by Anja Balitzki
Cover of the book Träume in Dostoevskijs Roman 'Verbrechen und Strafe' by Anja Balitzki
Cover of the book Gemeindezucht - Kann man jemanden aus der Kirche ausschliessen? by Anja Balitzki
We use our own "cookies" and third party cookies to improve services and to see statistical information. By using this website, you agree to our Privacy Policy