Die Bekämpfung der Markenpiraterie

Die Grenzbeschlagnahme auf deutscher und europäischer Ebene

Nonfiction, Reference & Language, Law, Media & the Law
Cover of the book Die Bekämpfung der Markenpiraterie by Anja Balitzki, GRIN Verlag
View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart
Author: Anja Balitzki ISBN: 9783640403950
Publisher: GRIN Verlag Publication: August 19, 2009
Imprint: GRIN Verlag Language: German
Author: Anja Balitzki
ISBN: 9783640403950
Publisher: GRIN Verlag
Publication: August 19, 2009
Imprint: GRIN Verlag
Language: German

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,4, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Phänomen der Produkt- und Markenpiraterie hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Bei der Grenzbeschlagnahme können Waren, die möglicherweise Rechte eines Markeninhabers verletzen, unter bestimmten Voraussetzungen vom Zoll aufgehalten werden, bis eine Entscheidung darüber ergangen ist, ob es sich tatsächlich um eine Schutzrechtsverletzung handelt. Ein Eingreifen zu diesem Zeitpunkt hat den Vorteil, dass die Waren nicht auf den jeweiligen Markt gelangen. Auch der europäische Gesetzgeber hat schon seit einiger Zeit die negativen Auswirkungen der Markenpiraterie auf den europäischen Binnenmarkt erkannt und entsprechend Maßnahmen ergriffen. Ziel der Arbeit ist es, eine Bestandsaufnahme der derzeitigen rechtlichen Lage darzustellen und herauszuarbeiten, ob und in welchem Umfang die verschiedenen Regelungen ein Missbrauchspotential enthalten. Der Schwerpunkt liegt somit auf der Untersuchung, inwieweit das geltende Recht die Interessen sowohl des Markeninhabers als auch des Importeurs der Waren berücksichtigt. Im ersten Teil der Arbeit (2.) wird zum einen Stellung genommen zu verschiedenen Auffassungen des Begriffes der Markenpiraterie. Zum anderen werden Gründe für die Markenfälschung und Folgen der Markenpiraterie für Unternehmen, Verbraucher und die Volkswirtschaft erläutert. Im weiteren (3.) findet ein Vergleich der Grenzbeschlagnahme nach deutschem und europäischem Recht statt. Beim nationalen Recht beschränkt die Autorin sich auf die §§ 146, 147 MarkenG, da diese Paragraphen die wesentlichen Regelungen für das Grenzbeschlagnahmeverfahren enthalten und im Vergleich zum europäischen Recht die größte Bedeutung aufweisen. Auf europäischer Ebene steht die Verordnung (EG) Nr. 1383/2003 im Mittelpunkt, die sich in einigen Punkten erheblich von der deutschen Regelung unterscheidet. Inwieweit die Grenzbeschlagnahme ein Missbrauchspotential enthält, welches sich der Rechtsinhaber zu Nutze machen könnte, wird auf der Grundlage dieser Ergebnisse unter (4.) erläutert. Desweiteren wird auch die neueste Gesetzgebung auf dem Gebiet des Schutzes des Geistigen Eigentums berücksichtigt (5.), um herauszustellen, in welche Richtung sich das europäische und deutsche Recht in Bezug auf die Markenpiraterie entwickeln. Es wird auch an dieser Stelle ein mögliches Missbrauchspotential untersucht.

View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,4, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Phänomen der Produkt- und Markenpiraterie hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Bei der Grenzbeschlagnahme können Waren, die möglicherweise Rechte eines Markeninhabers verletzen, unter bestimmten Voraussetzungen vom Zoll aufgehalten werden, bis eine Entscheidung darüber ergangen ist, ob es sich tatsächlich um eine Schutzrechtsverletzung handelt. Ein Eingreifen zu diesem Zeitpunkt hat den Vorteil, dass die Waren nicht auf den jeweiligen Markt gelangen. Auch der europäische Gesetzgeber hat schon seit einiger Zeit die negativen Auswirkungen der Markenpiraterie auf den europäischen Binnenmarkt erkannt und entsprechend Maßnahmen ergriffen. Ziel der Arbeit ist es, eine Bestandsaufnahme der derzeitigen rechtlichen Lage darzustellen und herauszuarbeiten, ob und in welchem Umfang die verschiedenen Regelungen ein Missbrauchspotential enthalten. Der Schwerpunkt liegt somit auf der Untersuchung, inwieweit das geltende Recht die Interessen sowohl des Markeninhabers als auch des Importeurs der Waren berücksichtigt. Im ersten Teil der Arbeit (2.) wird zum einen Stellung genommen zu verschiedenen Auffassungen des Begriffes der Markenpiraterie. Zum anderen werden Gründe für die Markenfälschung und Folgen der Markenpiraterie für Unternehmen, Verbraucher und die Volkswirtschaft erläutert. Im weiteren (3.) findet ein Vergleich der Grenzbeschlagnahme nach deutschem und europäischem Recht statt. Beim nationalen Recht beschränkt die Autorin sich auf die §§ 146, 147 MarkenG, da diese Paragraphen die wesentlichen Regelungen für das Grenzbeschlagnahmeverfahren enthalten und im Vergleich zum europäischen Recht die größte Bedeutung aufweisen. Auf europäischer Ebene steht die Verordnung (EG) Nr. 1383/2003 im Mittelpunkt, die sich in einigen Punkten erheblich von der deutschen Regelung unterscheidet. Inwieweit die Grenzbeschlagnahme ein Missbrauchspotential enthält, welches sich der Rechtsinhaber zu Nutze machen könnte, wird auf der Grundlage dieser Ergebnisse unter (4.) erläutert. Desweiteren wird auch die neueste Gesetzgebung auf dem Gebiet des Schutzes des Geistigen Eigentums berücksichtigt (5.), um herauszustellen, in welche Richtung sich das europäische und deutsche Recht in Bezug auf die Markenpiraterie entwickeln. Es wird auch an dieser Stelle ein mögliches Missbrauchspotential untersucht.

More books from GRIN Verlag

Cover of the book Ökonomische Erklärungsansätze und Problemfelder des Electronic Commerce aus der Perspektive der Theorie der Unternehmung by Anja Balitzki
Cover of the book Die Planung von Abschlussprüfungen im Falle von Geschäftsbeziehungen zu nahe stehenden Personen by Anja Balitzki
Cover of the book Der Mensch und seine Institutionen - Eine Darstellung von Arnold Gehlens Anthropologie und seiner Institutionenlehre by Anja Balitzki
Cover of the book Staat als ordnungspolitischer Rahmen, Analyse der Makroebene by Anja Balitzki
Cover of the book Interkulturelle Kommunikation und Deutsch als Fremdsprache by Anja Balitzki
Cover of the book Aufsichtspflicht / Schweigepflicht / Anzeigepflicht / Zeugnisverweigerungsrecht by Anja Balitzki
Cover of the book Jugendsubkulturen der Arbeiterklasse - Die 50er, 60er und 70er Jahre by Anja Balitzki
Cover of the book Möglichkeiten und Probleme der Mitarbeiterbeurteilung in der öffentlichen Verwaltung by Anja Balitzki
Cover of the book Nationalsozialistische Elemente in den weltanschaulichen Schulungen der Wehrmacht ab 1933 by Anja Balitzki
Cover of the book Why did the Iranian revolution result in the foundation of the Islamic Republic? by Anja Balitzki
Cover of the book Gesundheitsschutz in der WTO - eine neue Bedeutung des Codex Alimentarius im Lebensmittelrecht? by Anja Balitzki
Cover of the book Der Regenwald der immerfeuchten Tropen und der Laubwald by Anja Balitzki
Cover of the book Der Einfluss des Impression Management auf die Datenfreigabe im sozialen Netzwerk Facebook by Anja Balitzki
Cover of the book Ein Streifzug durch die Geschichte der Stadt Weiden in der Oberpfalz by Anja Balitzki
Cover of the book Bernardino de Sahagún - Ethnograf oder Ethnologe? by Anja Balitzki
We use our own "cookies" and third party cookies to improve services and to see statistical information. By using this website, you agree to our Privacy Policy