Erneuerbare Energien und Energieeffizienz unter Berücksichtigung umweltrelevanter Bezüge des EnWG

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 14 Punkte (gut), Humboldt-Universität zu Berlin (Institut für Völker- und Europarecht), Veranstaltung: Umweltrechtseminar, Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Die Darstellung erfolgt, unter Ausschluss der Gaswirtschaft, nur anhand der Stromwirtschaft. Den thematischen Schwerpunkt bilden die ökologischen Steuerungsinstrumente des Erneuerbare -Energien-Gesetzes und des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, welche dem Umweltrecht zuzuordnen sind und die Schnittstelle zum Energienebenrecht bilden. I. Umweltrelevanz des Energiebereichs Die Entwicklung der modernen Industriegesellschaften ist mit weitreichenden Umweltproblemen verbunden, die nicht nur vereinzelte und geringfügige Beeinträchtigungen der natürlichen Lebensgrundlagen darstellen, sondern mittlerweile eine ernstzunehmende globale Herausforderung bilden. Die Anzeichen bzw. Auswirkungen sind heutzutage nicht mehr zu verkennen. Als wesentliches Beispiel ist hierfür die Klimaveränderung zu nennen. Die in diesem Zusammenhang stehende Erhöhung der Treibhausgaskonzentrationen in der Erdatmosphäre lässt sich mittlerweile nachweisen und kann nicht bestritten werden. Der sog. 'Treibhauseffekt' mit der Erhöhung der durchschnittlichen Erdtemperatur ist also Realität1. Eine kritische Auseinandersetzung wie man nun diese Erkenntnisse interpretiert, insbesondere in bezug auf tatsächliche klimatische Ursachenzusammenhänge, kann jedoch hier offen gelassen werden. Angesichts der tatsächlichen Problemstellungen, der Begrenztheit und Bedeutung der Umweltressourcen duldet der Klima- und Umweltschutz keinen Aufschub. Wesentlich ist, dass die industrielle Produktion als auslösender Faktor zur Umweltbeeinträchtigung beiträgt2. Hierbei wird der Einfluss des Energiebereichs deutlich. Die Umwandlung bzw. Verbrennung von fossilen Energieträgern (Mineralöl, Gas, Stein- und Braunkohle) ist mit den dadurch entstehenden Emissionen der Treibhausgase Kohlendioxid - CO2 und Distickstoffoxid - N2O verbunden. Diese klimarelevanten Spurengase, welche den Treibhauseffekt bewirken, werden am meisten durch den Energiebereich verursacht. Allein die CO2 - Emissionen des Energiesektors tragen etwa die Hälfte zur globalen Erwärmung bei3. Die Umweltbedeutung der Energiewirtschaft ergibt sich also aus den dadurch entstehenden Emissionen, dem Gefahrenpotential und dem Ressourcenverbrauch4. 1 Seifried, Umweltgerechte Energiepolitik, S. 11. 2 Breuer: in Schmidt-Aßmann, BesVerwR, Rn. 1. 3 Seifried, Umweltgerechte Energiepolitik, S. 13; Vgl. Ewer: in Koch, UmweltR, § 9 Rn. 1,2. 4 Sparwasser/Engel/Voßkuhle, UmweltR, § 7 Rn. 2.