Polizeigewalt, Folter, Krieg: Demokratie in Trümmern

Gleichheit 1/2015

Das 21. Jahrhundert steht nicht erst an seinem Anfang. Die vergangenen fünfzehn Jahre liefern uns bereits genügend Anhaltspunkte, um die kommenden ökonomischen, geopolitischen und sozialen Entwicklungen einschätzen zu können. Eines steht schon heute fest: In den ersten fünfzehn Jahren des 21. Jahrhunderts wurde das Triumphgeheul widerlegt, mit der Auflösung der Sowjetunion habe die Geschichte ihren Endpunkt erreicht und der Kapitalismus und die bürgerliche Demokratie verkörperten den Gipfelpunkt der Entwicklung der Menschheit. Mit Ende des Jahres 2014 scheinen sich die bestehenden wirtschaftlichen und politischen Strukturen mit wachsendem Tempo auf den Abgrund zuzubewegen. Im vergangenen Jahr - hundert Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkriegs - spitzten sich die Widersprüche des kapitalistischen Systems gravierend zu. Die 'friedlichen' Pausen zwischen den geopolitischen, wirtschaftlichen und sozialen Krisen sind so kurz geworden, dass man sie kaum mehr als Pausen bezeichnen kann. Krisen dagegen sind keine isolierten 'Episoden' mehr, sondern ein Dauerzustand. Das Muster ständiger Krisen, das 2014 gekennzeichnet hat, ist ein deutlicher Hinweis, wie sehr der Kapitalismus global aus dem Gleichgewicht geraten ist. Das wird sich 2015 verschärft fortsetzen.