Regieren in der EU durch 'soft law' - Die Offene Methode der Koordinierung: eine neue Form des Regierens auf EU-Ebene?

Eine Analyse am Beispiel der Europäischen Beschäftigungsstrategie

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, Universität Bielefeld (Fakultät für Soziologie), Veranstaltung: Policy-making in der EU, 11 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: In der ersten Hälfte der 1990er Jahre stieg die Arbeitslosigkeit in der Europäischen Union (EU) dramatisch an. Die Beschäftigungsquote fiel von 62 Prozent im Jahre 1992 auf weniger als 60,5 Prozent im Jahre 1997, sogar noch unter die Quote von 1970. Die Arbeitslosenquote, die noch 1990 auf 7,7 Prozent gesunken war, stieg auf 11,1 Prozent im Jahre 1994 an (Goetschy 1999: 121). Da bisher keinerlei Zuständigkeiten auf Europäischer Ebene im Bereich der Beschäftigungspolitik gegeben waren, nahm die EU-Kommission diese drastischen Entwicklungen zum Anlass, eine europaweit koordinierte Beschäftigungspolitik einzuführen. Um dieses Vorhaben umzusetzen, einigten sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten 1997 in Luxemburg auf den sogenannten 'Luxemburg-Prozess', der einen Koordinationsmechanismus zur Umsetzung der neuen Europäischen Beschäftigungsstrategie enthielt, der später auf dem EU-Gipfel in Lissabon 2000 als 'Offene Methode der Koordinierung' (OMK) bezeichnet wurde und heutzutage auch in anderen Politikbereichen der EU angewandt wird. Da diese neue Form des Regierens primär nicht auf traditionelle Formen der Regulierung auf EU-Ebene von oben nach unten und ausgestattet mit Sanktionsmechanismen beruht, kann sie dem Regieren durch 'soft law' zugeordnet werden In dieser Arbeit möchte ich der Frage nachgehen, ob die OMK eine Alternative zur traditionellen Gemeinschaftsmethode und somit eine neue Form des Regierens innerhalb der EU darstellt-. Dabei werde ich darauf eingehen, wie es zur Entstehung der OMK kam, aus welchen Elementen sie besteht und was ihre Zielsetzung ist. Da die Entstehung der OMK eng mit der Entwicklung der Europäischen Beschäftigungsstrategie (EBS) zusammenhängt, werde ich diese als Beispiel für meine Analyse heranziehen. Kernpunkte sind hier die Entstehung der EBS, ihre Ziele sowie erste Ergebnisse aus den Jahren 1997 bis 2002. Die weiteren Entwicklungen nach 2002 im Bereich der EBS werden in dieser Arbeit nicht thematisiert, da sie den Rahmen dieser Arbeit erheblich überschreiten würden.