Der Fokus auf die Russländische Föderation

Eine defekte Demokratie?

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Russland, Länder der ehemal. Sowjetunion, Note: 1,7, Christian-Albrechts-Universität Kiel (Institut für Politische Wissenschaften), Veranstaltung: Vergleichende Regierungslehre. Herausforderungen des Parlamentarismus und Präsidentialismus, 15 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Hausarbeit behandelt im Wesentlichen den Status quo der Russländischen Föderation. Nach der Wahl Vladimir Putins zum Präsidenten von Russland, steuert dieser Staat in den Augen vieler Politikwissenschaftler in ein autoritäres Regime. Die Analyse des Status quo in Russland widmet sich in der vorliegenden Arbeit hauptsächlich den Zentralisierungstendenzen seit der Amtsübernahme Putins und seiner besonders herausragenden Stellung als Staatspräsident im Gefüge der politischen Gewalten. Zunächst wird sich diese Hausarbeit der so genannten minimalistischen Demokratiedefinition widmen und diese kurz erläutern. Eine vollständige Demokratiedefinition würde den Rahmen dieser Arbeit sprengen, aus diesem Grunde wird nur eine knappe Definition zu Grunde gelegt. Diese Definition eignet sich außerdem besonders gut für Staaten, die sich in einer Transformationsphase, wie eben in der vorliegenden Hausarbeit von der Sowjetunion zu Russland befinden. Weiterhin wird in diesem Kapitel die von Wolfgang Merkel und weiteren Politikwissenschaftlern ergänzte Definition der Demokratie vorgestellt, die so genannte 'anspruchsvolle' Demokratiedefinition. Im weiteren Abschnitt behandelt diese Hausarbeit die sechs Definitionsmerkmale einer liberal-rechtsstaatlichen Demokratie. Im nächsten Unterabschnitt wird eine Unterform der Demokratie dargestellt, die Form der 'defekten Demokratie' in ihren Ausprägungen und Facetten. Der dritte Teil befasst sich sodann mit der Verfassung der Russländischen Föderation aus dem Jahre 1993. Hier wird insbesondere der Abschnitt der Präsidialvollmachten beschrieben. Im vierten Abschnitt behandelt die Hausarbeit die Regierungszeit Putins. In zwei Unterabschnitten wird die Entmachtung der Gouverneure behandelt und der Superpräsidentialismus unter Putin beschrieben. Einige Wiederholungen im Zusammenhang mit dem dritten Kapitel lassen sich hierbei leider nicht vermeiden. Im letzten Inhaltsteil wird eine Analyse der Defekte vorgenommen. Hierbei wird der Versuch unternommen, auf die Eingangsfrage, ob Russland eine defekte Demokratie sei, eine adäquate Antwort zu finden, die letztendlich im Fazit formuliert wird. Diese Hausarbeit wird sich aus Inhaltsgründen nicht, bzw. nur am Rande mit den Themen Pressefreiheit, Gesellschaft und Wirtschaft in Russland befassen können. Diese Ausuferungen würden ebenfalls den vorgegebenen Rahmen sprengen.