Die Irreführungsgefahr im Markenrecht

Nonfiction, Reference & Language, Law, Business
Cover of the book Die Irreführungsgefahr im Markenrecht by Ilhana Hindija, GRIN Verlag
View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart
Author: Ilhana Hindija ISBN: 9783640243280
Publisher: GRIN Verlag Publication: January 15, 2009
Imprint: GRIN Verlag Language: German
Author: Ilhana Hindija
ISBN: 9783640243280
Publisher: GRIN Verlag
Publication: January 15, 2009
Imprint: GRIN Verlag
Language: German

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,7, Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen, Veranstaltung: Seminar, 18 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Kern der Rs. 'Elizabeth Emanuel'1 stand die Irreführungsgefahr im Europäischen Markenrecht, einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs: Die renommierte englische Modedesignerin Elizabeth Emanuel, die u.a. das Brautkleid von Lady Diana entworfen hat, hatte ihren Namen als Marke2 eintragen lassen. Aufgrund finanzieller Schwierigkeiten übertrug Frau Emanuel die eingetragene Marke und den mit ihr verbundenen Goodwill zusammen mit dem Geschäftsbetrieb der Herstellung der Waren auf ein anderes Unternehmen. Unter Berufung auf das angebliche Irreführungspotenzial,3 welches durch die Marke 'Elizabeth Emanuel' hervorgerufen würde, legte Frau Emanuel gegen die Änderung der Marke Widerspruch ein. Des Weiteren beantragte sie den Verfall der Marke Elizabeth Emanuel. Im Wege der Vorabentscheidung hatte der EuGH nun zu entscheiden, ob die Marke 'Elizabeth Emanuel' das Publikum in die Irre führt. Schließlich könnte ein erheblicher Teil der Kunden der unzu- treffenden Meinung sein, die Benutzung der Marke bedeute, dass Frau Emanuel weiterhin Einfluss am Design oder an der Kreation der Waren hat.4 Dieser Fall stellt ein Musterbeispiel für Mode, Marken und Märkte dar und bringt zum Ausdruck, wie aktuell und problematisch die Irreführungsgefahr der Verbraucher im Markenrecht ist. Fraglich ist jedoch, wann eine solche Irreführung für den Verbraucher gegeben ist und wonach der Maßstab zu setzen ist. Demnach wird im ersten Teil dieser Arbeit das Verbraucherleitbild näher erläutert. Dabei werden zwei Sichtweisen betrachtet: Zum einen das Verbraucherleitbild des EuGH, an Hand der 'Gut - Springenheide Entscheidung', und zum anderen das des BGH. Mit Hilfe der 'Elizabeth Emanuel' und der 'Nissan' Entscheidung findet im zweiten Teil der Arbeit, die Identifizierung des richtigen Verbraucherleitbilds des EuGH statt. Im dritten Teil wird die Frage, wer das Risiko der Irreführung trägt näher erläutert. Dabei werden auf der einen Seite die berechtigten Interessen des Publikums und auf der anderen die Interessen des Unternehmens, berücksichtigt.5 Zuletzt folgen die Zusammenfassung und der Ausblick auf die Irreführungsgefahr.

View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,7, Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen, Veranstaltung: Seminar, 18 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Kern der Rs. 'Elizabeth Emanuel'1 stand die Irreführungsgefahr im Europäischen Markenrecht, einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs: Die renommierte englische Modedesignerin Elizabeth Emanuel, die u.a. das Brautkleid von Lady Diana entworfen hat, hatte ihren Namen als Marke2 eintragen lassen. Aufgrund finanzieller Schwierigkeiten übertrug Frau Emanuel die eingetragene Marke und den mit ihr verbundenen Goodwill zusammen mit dem Geschäftsbetrieb der Herstellung der Waren auf ein anderes Unternehmen. Unter Berufung auf das angebliche Irreführungspotenzial,3 welches durch die Marke 'Elizabeth Emanuel' hervorgerufen würde, legte Frau Emanuel gegen die Änderung der Marke Widerspruch ein. Des Weiteren beantragte sie den Verfall der Marke Elizabeth Emanuel. Im Wege der Vorabentscheidung hatte der EuGH nun zu entscheiden, ob die Marke 'Elizabeth Emanuel' das Publikum in die Irre führt. Schließlich könnte ein erheblicher Teil der Kunden der unzu- treffenden Meinung sein, die Benutzung der Marke bedeute, dass Frau Emanuel weiterhin Einfluss am Design oder an der Kreation der Waren hat.4 Dieser Fall stellt ein Musterbeispiel für Mode, Marken und Märkte dar und bringt zum Ausdruck, wie aktuell und problematisch die Irreführungsgefahr der Verbraucher im Markenrecht ist. Fraglich ist jedoch, wann eine solche Irreführung für den Verbraucher gegeben ist und wonach der Maßstab zu setzen ist. Demnach wird im ersten Teil dieser Arbeit das Verbraucherleitbild näher erläutert. Dabei werden zwei Sichtweisen betrachtet: Zum einen das Verbraucherleitbild des EuGH, an Hand der 'Gut - Springenheide Entscheidung', und zum anderen das des BGH. Mit Hilfe der 'Elizabeth Emanuel' und der 'Nissan' Entscheidung findet im zweiten Teil der Arbeit, die Identifizierung des richtigen Verbraucherleitbilds des EuGH statt. Im dritten Teil wird die Frage, wer das Risiko der Irreführung trägt näher erläutert. Dabei werden auf der einen Seite die berechtigten Interessen des Publikums und auf der anderen die Interessen des Unternehmens, berücksichtigt.5 Zuletzt folgen die Zusammenfassung und der Ausblick auf die Irreführungsgefahr.

More books from GRIN Verlag

Cover of the book The acquisition of two mother tongues - Early childhood bilingualism by Ilhana Hindija
Cover of the book freies eisenacher burgtheater - Freiheit auf Raten by Ilhana Hindija
Cover of the book Die Entwicklung des lateinischen Suffixes -?RIUS im Italienischen by Ilhana Hindija
Cover of the book Führt der Wohlfahrtsstaat zu einer Abhängigkeit? by Ilhana Hindija
Cover of the book Schutzumfangskriterien im Urheberrecht by Ilhana Hindija
Cover of the book Exegese Mt 6, 19-24par. Matthäus und Lukas als Bearbeiter der Logienquelle Q by Ilhana Hindija
Cover of the book Förderung der Zweisprachigkeit im Kindergarten by Ilhana Hindija
Cover of the book Jakobs Kampf am Jabbok - Exegese zu Genesis 32, 23-33 by Ilhana Hindija
Cover of the book Unterrichtsstunde: Einführung der Buchstabenverbindung Ch/ch by Ilhana Hindija
Cover of the book Männlichkeit in den Mafiafilmen Martin Scorseses by Ilhana Hindija
Cover of the book Die Filme von David Lynch - Die Erzählstruktur am Beispiel von Blue Velvet, Lost Highway und Mulholland Drive by Ilhana Hindija
Cover of the book Der Große Kurfürst und das Reich by Ilhana Hindija
Cover of the book Die Zeit-Komponente im Entwicklungs- und Technologiecontrolling by Ilhana Hindija
Cover of the book Nan Goldin - Fotografie und Freundschaft by Ilhana Hindija
Cover of the book Möglichkeiten zur Förderung des sozialen Selbstkonzepts durch den Sportunterricht an der Grundschule anhand einer empirischen Studie by Ilhana Hindija
We use our own "cookies" and third party cookies to improve services and to see statistical information. By using this website, you agree to our Privacy Policy