Die Pressefreiheit in Frankreich und ihre Gefährdung durch Nicolas Sarkozy

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 2,0, Georg-August-Universität Göttingen (Seminar für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Medienpolitik im internationalen Vergleich , Sprache: Deutsch, Abstract: In Frankreich wurde im Jahr 1631 die erste Tageszeitung gegründet. Mit einem klaren staatlichen Auftrag: die Politik der Krone zu rechtfertigen. Auch heute wird die V. französische Republik gerne als monarchisch beschrieben. Der Staatspräsident Nicolas Sarkozy bekommt in dieser die Rolle des absoluten Herrschers im Ancien Régime zugesprochen oder wird mit Napoleon verglichen. Jeweils Persönlichkeiten aus Epochen, in denen es um die Pressefreiheit in Frankreich nicht gut bestellt war. Läuft Frankreich also unter seinem noch gar nicht all zu lange gewählten Präsidenten Gefahr, sich einer starken staatlichen Kontrolle der Medien gegenüber zu sehen, die die Pressefreiheit einschränkt? Oder anders gefragt: Stellt Nicolas Sarkozy eine Gefahr für die Pressefreiheit in Frankreich dar? Dieser Frage, die auch schon Medien und die zur Pressefreiheit forschenden Organisationen 'Reporter ohne Grenzen' und 'Freedom House' vor bzw. kurz nach der Wahl Sarkozys zum Staatspräsidenten gestellt haben, möchte ich in meiner Arbeit nachgehen. Dabei stand vor allem die Sorge im Vordergrund, Sarkozy würde seine Verbindungen zu den 'drei Medienbaronen' des Landes, Martin Bouygues, Serge Dassault und Arnaud Lagardère ausspielen, und so kritische Stimmen unterbinden. Schwierig bei der Messung von Pressefreiheit ist es allerdings, ein geeignetes, objektives Maß zu finden bzw. festzulegen, also zu entscheiden, welche Faktoren sie beeinflussen. Für mich steht bei dieser Arbeit daher auch im Vordergrund, die meiner Ansicht nach entscheidenden Faktoren zu beschreiben und ihre Auswirkungen auf die Pressefreiheit darzustellen. Zu diesen zähle ich die rechtlichen Grundlagen, die ich in ihrer Entstehung und ihren Auswirkungen betrachten werde (Punkt 2.); das mediale Systems Frankreichs, bei dem für mich die Besitzverhältnisse auf dem Medienmarkt (Pkt. 4.1) und die französische Medienkultur (Pkt. 4.2) von Interesse sind, da es, um Aussagen über die Pressefreiheit treffen zu können, wichtig ist, das kulturelle Umfeld darzustellen. Was die staatlichen Eingriffe angeht, die bei der Messung von Pressefreiheit immer mit im Vordergrund stehen, reduziere ich meinen Blick auf das Handeln von Sarkozy (Pkt. 5), um damit die oben gestellte Frage nach den Veränderungen nach der Wahl zu beantworten. Entscheidend dafür ist ebenfalls darzustellen, welcher Handlungsspielraum Nicolas Sarkozy in seiner Funktion als französischer Staatspräsident zur Verfügung steht (Pkt. 3).