Erneuerung der Demokratie

Voraussetzungen für eine funktionierende Demokratie

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Allgemeines und Theorien, Note: 1,3, Universität Erfurt, Veranstaltung: Der demokratische Staat, 12 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Einleitung: Nachdem sich Ende des letzten Jahrhunderts die weltpolitische Lage auf dramatische und grundlegende Art durch die Implosion des Sowjet- Kommunismus und des daraus resultierenden Ende des Kalten Krieges verändert hat, sieht sich auch die Demokratie großen Herausforderungen gegenüber. Nach den Erfahrungen mit dem nationalsozialistischen, totalitären Deutschland und dem Entstehen des Systemgegensatzes zwischen 'Ost' und 'West', definierte sich die freiheitliche Demokratie lange Zeit dadurch, was sie nicht sein wollte. Im Gegensatz zu den 'Volksdemokratien' des Ostblock, in denen Menschen und Bürgerrechte missachtet, freies politisches Handeln unterdrückt wurde und Transparenz der politischen Prozesse nicht gegeben war, gewannen die westlichen Demokratien an Attraktivität. Es gab praktisch keine Alternative mehr zur Demokratie im Westen. Dies meint Churchill, wenn er sagt, die Demokratie sei zwar die schlechteste Staatsform, allerdings ausgenommen aller anderen. Weder Monarchie, Diktatur, Aristokratie noch Oligarchie sind für das moderne politische Denken nennenswerte Alternativen. Überspitzt formuliert kann man feststellen, dass man sich gedanklich in der Abgrenzung zu unerwünschten Staatsformen erschöpfte, ohne über Ziele und Weiterentwicklungen der eigenen Staatsform zu diskutieren. Auch innerhalb der politischen Elite scheint es so, als dass es vernachlässigt wurde, zu definieren bzw. zu artikulieren, wo die Schwächen der Demokratie liegen, wie diese beseitigt werden könnten und wo der Weg der Demokratie in der Zukunft hinführen soll. Man war sich wohl den Schwächen (Reformstau nach Innen Kompetenzverlust nach Außen) bewusst, am Status quo der Demokratie wurde fast nicht gerüttelt.1 Demnach wurden keine positiven Weiterentwicklungen (nicht im Sinne einer Totalrevision) angestoßen, was ein, in einer veränderten Umwelt, zu statisches Demokratiemodell zur Folge hat. Allein der Prozess der Europäischen Integration und die damit einhergehende Kompetenzverschiebung, haben die Koordinaten, in denen sich Demokratien zu bewegen haben, verändert. Ziel dieser Arbeit wird, ausgehend von der Polis (vornehmlich der athenischen), sein, Möglichkeiten und Chancen einer Erneuerung der Demokratie aufzuzeigen. Hierfür werden zum einen die Voraussetzungen für eine funktionierende Demokratie untersucht und die sich hieraus ergebenden Kritiken und Chancen analysiert. Darauf aufbauend soll versucht werden, anhand von drei Ansatzpunkten, Erneuerungen bzw. Vorschläge zur Erneuerung zu untersuchen und zu bewerten.