Folter als Methode der Terrorismusbekämpfung

Ein Dilemma zwischen Freiheit und Sicherheit

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Universität Salzburg, Sprache: Deutsch, Abstract: 'Freiheit [...] muss durch Sicherheit eingeschränkt werden, andernfalls würde sie sich selbst zerstören.' (Thomas Hobbes) Die Terroranschläge vom 11. September 2001 auf die Twin Towers des World Trade Centers in New York haben in vielerlei Hinsicht das sicherheitspolitische Verständnis in den westlichen Demokratien verändert. Eine Reaktion auf die Anschläge war die massive Verstärkung der Sicherheitsmaßnahmen an Flughäfen. Eine andere Gegenmaßnahme, die seit 9/11 heftig diskutiert wurde und wird, ist die Überwachung von Personen, beispielsweise bei Telefongesprächen. Dies wird als erheblicher Eingriff in die Menschenrechte gewertet. Die historischen Terroranschläge haben aber auch ein Thema wieder aktuell und beinahe legal wirken lassen: Folter. Das Gefangenenlager in Guantanamo auf Kuba ist das anschaulichste Beispiel für menschliche Erniedrigung und die eindeutige Missachtung und Schwächung der Menschenrechte. Die USA halten in dem Militärstützpunkt hunderte angeblicher Verdächtiger und Terroristen fest, die auf Kuba nicht nach geltendem US-Recht behandelt werden müssen. Die Inhaftierten gelten in dem umstrittenen Lager nicht als Kriegsgefangene, da ihnen dieser Status von den Vereinigten Staaten unter der Riege von George W. Bush nicht anerkannt wurde. Diese Menschen werden ohne Anklage von der US-Armee festgehalten. Das Gefangenenlager rückte immer wieder in die Schlagzeilen mit Foltervorwürfen. So sollen unmenschliche Verhörpraktiken und andere Formen der physischen und psychischen Misshandlung in Guantanamo stattfinden, in einigen Fällen gab es aufgrund der inhumanen Haftbedingungen sogar Todesfälle und Suizidversuche. In diesem Zusammenhang muss geklärt werden, was überhaupt unter Folter fällt. Die USA haben nach den Vorwürfen den Begriff 'Folter' neu definiert und das Folterverbot aufgeweicht. Techniken, die bislang unter Folter fielen, wurden umdefiniert - man machte plötzlich einen Unterschied zwischen Folter und 'grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung' (Hippler 2006, 132). Guantanamo ist jedoch nicht das einzige Exempel für den Einsatz von Folter beziehungsweise für die geschickte Auslagerung dieser, um die Rechtsvorschrift zu umgehen. [...]