Geheim- und Nachrichtendienste aus dem In- und Ausland in der Kritik

Erhebung, Fakten, Stellungnahmen und Bewertungen

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, , Sprache: Deutsch, Abstract: Die Geheim- und Nachrichtendienste sorgen seit einiger Zeit für große Aufregung in der Politik und in der Öffentlichkeit. Es begann mit dem Versagen dieser Dienste zu den Aktivitäten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), setzte sich fort mit dem Ausspähen von Handydaten der Bundeskanzlerin durch US-Geheimdienste, wobei auch britische Geheimdienste in die Schusslinie geraten sind. Jetzt ist das 'No Spy'-Abkommen in Gefahr. Kein Wunder, dass die Arbeit der in- und ausländischen Geheim- und Nachrichtendienste zunehmend hinterfragt wird: Weil diese Dienste mehr oder weniger versagen oder weil sie ihre Kompetenzen überziehen und dadurch den Datenschutz missachten. Klar, dass von vielen Seiten Kritik auf diese Dienste einprasselt. In Deutschland sollen die Dienste auf den Prüfstand, weil sie - was die NSU-Pannen gezeigt haben - nicht effektiv genug arbeiten (Ermittlungspannen) oder sonst kritisch bewertet werden. Hierzu besteht Reformbedarf: Die Bandbreite geht von 'besser zusammenarbeiten' über 'besser kontrollieren' bis 'ganz weg'. Reformen sind sicherlich angesagt, das Abschaffen dieser Dienste ist aber völlig abwegig! Deutschland ohne Geheimdienste, aber umgeben von ausländischen Geheimdiensten? Eine absurde Idee. Durch das 'No Spy'-Abkommen sollen die Geheim- und Nachrichtendienste gezügelt werden. Die Bundesregierung verhandelt, so die Medien, bereits seit Monaten mit den anderen EU-Staaten und den USA über ein Anti-Spionageabkommen. Die Staaten sollen sich verpflichten, auf gegenseitige Spionage weitgehend zu verzichten. Demnach sollen nur noch Abhörmaßnahmen für zuvor verabredete Zwecke erlaubt sein, etwa zur Bekämpfung des Terrorismus oder gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Die entsprechenden Verhandlungen mit den USA und den Briten sind allerdings ins Stocken geraten. Bleibt abzuwarten, wie sich die Dienste im In- und Ausland entwickeln. Die innere sowie die äußere Sicherheit einerseits und der Datenschutz anderseits haben jeweils hohe Stellenwerte und dürfen sich nicht gegenseitig aushebeln. Es bleibt viel zu tun.

Kriminaldirektor a.D. Ernst Hunsicker (Jahrgang 1944) trat 1962 in den Polizeivollzugsdienst des Landes Niedersachsen ein. Nach der Grundausbildung und der obligaten Verwendung in der Bereitschaftspolizei wurde er 1965 zum Polizeiabschnitt Lingen/Ems versetzt, wo er im SOV-Dienst (Sicherheit, Ordnung, Verkehr) eingesetzt war. 1967 wurde Hunsicker zur Landeskriminalpolizeistelle Osnabrück versetzt, wo er in verschiedenen Dienstbereichen (Sachbearbeiter Wirtschaftskriminalität/Betrug/ Fälschungen, Wachgruppenleiter im Kriminaldauerdienst, Mitglied der 1. Mordkommission) tätig war. Von 1972 bis 1975 erfolgte seine Ausbildung für den gehobenen Polizeivollzugsdienst der Kriminalpolizei. Danach bis 1979 Verwendung als Führungsgehilfe K 1 beim Leiter der Kriminalpolizei im (ehemaligen) Regierungsbezirk Osnabrück, Leiter des 3. Fachkommissariats (Wirtschaftskriminalität/Betrug/Fälschungen) in Lingen/Ems und Fachlehrer an der Landespolizeischule Hann. Münden in Kommissarslehrgängen. Daran schloss sich das Studium für den höheren Polizeivollzugsdienst der Kriminalpolizei an (1979 bis 1981). Im Anschluss fand Hunsicker Verwendung als Fachlehrer an der Landespolizeischule Hann. Münden (bis 1982), stellvertretender Ausbildungsstättenleiter in Bad Iburg/LK Osnabrück (bis 1988), stellvertretender Leiter der Kriminalpolizeiinspektion Osnabrück (bis 1993) und Leiter der Kriminalpolizeiinspektion Lingen/Ems (bis 1994). Von 1994 bis zu seiner Pensionierung mit Ablauf des Monats Februar 2004 leitete er den Zentralen Kriminaldienst bei der Polizeiinspektion (Z) Osnabrück-Stadt und war in Personalunion stellvertretender Inspektionsleiter. Hunsicker hat sich in zahlreichen Veröffentlichungen mit der Kriminali-tätsverfolgung und -verhütung, dem - auch kundenorientierten - Einsatz der Polizei und dem polizeilich relevanten Recht befasst. Dazu zählen auch Fachbücher und autobiografische Werke. Vielleicht 'besuchen' Sie Ernst Hunsicker einmal auf seiner Homepage, wo Sie unter http://ernsthunsicker.de mehr erfahren können.