Wirkungen des Weltwirtschaftsrechts auf supranationale und nationale Rechtsordnungen, am Beispiel des GATT

Nonfiction, Reference & Language, Law, International
Cover of the book Wirkungen des Weltwirtschaftsrechts auf supranationale und nationale Rechtsordnungen, am Beispiel des GATT by Gerald G. Sander, GRIN Verlag
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Author: Gerald G. Sander ISBN: 9783638216364
Publisher: GRIN Verlag Publication: September 4, 2003
Imprint: GRIN Verlag Language: German
Author: Gerald G. Sander
ISBN: 9783638216364
Publisher: GRIN Verlag
Publication: September 4, 2003
Imprint: GRIN Verlag
Language: German

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Universität Hohenheim (Institut für Rechtswissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Frage nach der Wirkung des Rechts der Welthandelsorganisation (WTO), einschließlich des General Agreement on Tariffs and Trade (GATT), in supranationalen und nationalen Rechtsordnungen hat zentrale Bedeutung für die Effektivität und Durchsetzung der Welthandelsprinzipien. Hinsichtlich der Wirkungsweise internationaler Regeln ist zunächst zwischen folgenden Begriffen zu unterscheiden. Die innerstaatliche Geltung betrifft die Zugehörigkeit völkerrechtlicher Bestimmungen zur nationalen Rechtsordnung. Die Rangfrage klärt, in welchem Verhältnis internationale Normen zu den staatlichen Vorschriften stehen. Schließlich stellt sich die Problematik der unmittelbaren Anwendbarkeit, also inwieweit internationale Regelungen staatliche Behörden und Gerichte binden und sich Bürger vor Gericht auf sie berufen können. Sämtliche Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation sind gem. Art. XVI:4 des Übereinkommens zur Errichtung der WTO (ÜWTO) dazu verpflichtet, ihre Rechtsordnung den wirtschaftsvölkerrechtlichen Bedingungen anzupassen. Im Falle eines Verstoßes stellt sich jedoch die Frage, ob die Einhaltung dieser Verpflichtungen innerstaatlich bzw. im Rahmen einer supranationalen Organisation durchgesetzt werden kann. Von besonderem Interesse ist hier die Untersuchung, inwiefern sich Parteien in einem nationalen oder supranationalen Gerichtsverfahren auf die Bestimmungen des Welthandelsrechts berufen können. Im Folgenden soll am Beispiel des europäischen Gemeinschaftsrechts und überblicksartig an Hand der US-amerikanischen Rechtsordnung diesen Fragestellungen nachgegangen werden.

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Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Universität Hohenheim (Institut für Rechtswissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Frage nach der Wirkung des Rechts der Welthandelsorganisation (WTO), einschließlich des General Agreement on Tariffs and Trade (GATT), in supranationalen und nationalen Rechtsordnungen hat zentrale Bedeutung für die Effektivität und Durchsetzung der Welthandelsprinzipien. Hinsichtlich der Wirkungsweise internationaler Regeln ist zunächst zwischen folgenden Begriffen zu unterscheiden. Die innerstaatliche Geltung betrifft die Zugehörigkeit völkerrechtlicher Bestimmungen zur nationalen Rechtsordnung. Die Rangfrage klärt, in welchem Verhältnis internationale Normen zu den staatlichen Vorschriften stehen. Schließlich stellt sich die Problematik der unmittelbaren Anwendbarkeit, also inwieweit internationale Regelungen staatliche Behörden und Gerichte binden und sich Bürger vor Gericht auf sie berufen können. Sämtliche Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation sind gem. Art. XVI:4 des Übereinkommens zur Errichtung der WTO (ÜWTO) dazu verpflichtet, ihre Rechtsordnung den wirtschaftsvölkerrechtlichen Bedingungen anzupassen. Im Falle eines Verstoßes stellt sich jedoch die Frage, ob die Einhaltung dieser Verpflichtungen innerstaatlich bzw. im Rahmen einer supranationalen Organisation durchgesetzt werden kann. Von besonderem Interesse ist hier die Untersuchung, inwiefern sich Parteien in einem nationalen oder supranationalen Gerichtsverfahren auf die Bestimmungen des Welthandelsrechts berufen können. Im Folgenden soll am Beispiel des europäischen Gemeinschaftsrechts und überblicksartig an Hand der US-amerikanischen Rechtsordnung diesen Fragestellungen nachgegangen werden.

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