Das Konjunkturpaket II der Großen Koalition 2009

Kommunale Verwendung der Fördermittel anhand von Fallbeispielen im Landkreis Cloppenburg

Magisterarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1, Universität Osnabrück, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Magisterarbeit beschäftigt sich mit dem Konjunkturpaket II der Großen Koalition und wird anhand von ausgewählten Fallbeispielen untersuchen, welche Wirkungen dieses Paket in den Gemeinden hatte. Dabei sollen die Hypothesen untersucht werden, dass das K-II nicht wirkungsvoll sei und dass die beschlossenen Fördermittel aus diesem Zukunftsinvestitionsprogramm von den Gemeinden gar nicht in Anspruch genommen würden. Um bei der Untersuchung dieser Magisterarbeit systematisch vorgehen zu können, ist sie in verschiedene Abschnitte gegliedert. In Punkt 1 ('Diskussion und Inkrafttreten des Konjunkturpaketes II') wird zunächst geschildert, welche Vorstellungen es zu Beginn der Beratungen über ein mögliches Konjunkturprogramm gab. Anschließend wird das gesamte Gesetzgebungsverfahren bis zum Inkrafttreten des K-II ausführlich beschrieben, um deutlich zu machen, welche Maßnahmen das Gesetz enthält und mit welchen Differenzen und Schwierigkeiten es innerhalb der Regierungsparteien verabschiedet wurde. Verschiedene Kritikpunkte werden dabei ebenso berücksichtigt wie einzelne Meinungen von Parteien, Medien und verschiedenen Verbänden. Der gesamte Ablauf wird in chronologischer Reihenfolge dargestellt und soll die Entwicklung von der Idee eines Konjunkturprogrammes bis hin zu seiner Umsetzung widerspiegeln. In nächsten Punkt 2 ('Das Zukunftsinvestitionsgesetz des Konjunkturpaketes II') wird das Zukunftsinvestitionsgesetz als Kernstück des K-II näher untersucht. Dabei geht es vor allem um den wesentlichen Inhalt und um die Höhe der Finanzmittel, die zur Verfügung gestellt werden. Da die spätere Befragung in kleineren Gemeinden Niedersachsens stattfindet, wird in diesem Punkt auch die Umsetzung des K-II in Niedersachsen untersucht. Es werden dabei die einzelnen Förderbereiche und Voraussetzungen beschrieben, die die Gemeinden erfüllen müssen, wenn sie Mittel aus dem Paket einfordern wollen. Da der Schwerpunkt dieser Magisterarbeit auf einer Befragung in kleineren Gemeinden liegen soll, wird in Punkt 3 ('Grundlagen der Befragung innerhalb einzelner Gemeinden') dargestellt, wie ich den Fragebogen für diese Gemeinden erarbeitet habe und wie meine Vorgehensweise war. Dabei spielen methodische Überlegungen eine wesentliche Rolle, um die Befragung sowohl wissenschaftlich als auch möglichst erfolgreich durchführen zu können. Die Befragung in den Gemeinden, als Schwerpunkt dieser Magisterarbeit, wird in Punkt 4 ('Befragung innerhalb der Gemeinden') dargestellt...