Die Fünfprozentklausel bei Bundestagswahlen in Deutschland

Notwendiges Übel oder Relikt vergangener Tage?

Nonfiction, Social & Cultural Studies, Political Science, International, Foreign Legal Systems
Cover of the book Die Fünfprozentklausel bei Bundestagswahlen in Deutschland by Frank Bodenschatz, GRIN Verlag
View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart
Author: Frank Bodenschatz ISBN: 9783656295945
Publisher: GRIN Verlag Publication: October 25, 2012
Imprint: GRIN Verlag Language: German
Author: Frank Bodenschatz
ISBN: 9783656295945
Publisher: GRIN Verlag
Publication: October 25, 2012
Imprint: GRIN Verlag
Language: German

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Technische Universität Chemnitz, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Fünfprozentklausel, eine der so genannten Sperrklauseln bei Bundestagswahlen, hat sich seit ihrer Einführung und Modifizierung in den Anfangsjahren der Bundesrepublik als technisches Element der Ausgestaltung unseres personifizierten Verhältniswahlsystems behauptet und ist den meisten Bürgern vertraut. Doch obwohl sie seit Generationen zur wahlrechtlichen Normalität gehört und aufgrund der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weitestgehend akzeptiert bzw. nur sporadisch hinterfragt wird, stellt diese Regelung eine gravierende Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes bei der Stimmabgabe dar. Das Repräsentationsziel der Verhältniswahl, nämlich Proportionalität, wird durch den Ausschluss bestimmter Parteien von der Mandatsvergabe nicht vollständig erreicht, zudem gehen hunderttausende Wählerstimmen 'verloren'. Zwar hat jede Stimme den gleichen Zählwert, doch eine Erfolgswertgleichheit ist nicht garantiert. Das sich daraus ergebende Gerechtigkeitsproblem wird zugunsten vereinfachter Koalitionsbildungen und einer vermeintlichen Regierungsstabilität billigend in Kauf genommen. Aber ist die Fünfprozentklausel wirklich noch zeitgemäß? Wie steht es allgemein um ihre Legitimität? Gibt es realistische Alternativen, die im Grundsatz ihrer Intention entsprechen und dennoch im Stande sind, die negativen Effekte (eingeschränkte Repräsentation, unzureichende Partizipation) aufzulösen? Wie kann das Gerechtigkeitsproblem behoben oder zumindest entschärft werden? Das sind die Leitfragen, an denen sich diese Untersuchung orientieren wird, mit dem Ziel, Perspektiven für eine Reformierung des Wahlrechts aufzuzeigen, die der beschriebenen Problematik in angemessener Weise begegnet.

View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Technische Universität Chemnitz, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Fünfprozentklausel, eine der so genannten Sperrklauseln bei Bundestagswahlen, hat sich seit ihrer Einführung und Modifizierung in den Anfangsjahren der Bundesrepublik als technisches Element der Ausgestaltung unseres personifizierten Verhältniswahlsystems behauptet und ist den meisten Bürgern vertraut. Doch obwohl sie seit Generationen zur wahlrechtlichen Normalität gehört und aufgrund der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weitestgehend akzeptiert bzw. nur sporadisch hinterfragt wird, stellt diese Regelung eine gravierende Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes bei der Stimmabgabe dar. Das Repräsentationsziel der Verhältniswahl, nämlich Proportionalität, wird durch den Ausschluss bestimmter Parteien von der Mandatsvergabe nicht vollständig erreicht, zudem gehen hunderttausende Wählerstimmen 'verloren'. Zwar hat jede Stimme den gleichen Zählwert, doch eine Erfolgswertgleichheit ist nicht garantiert. Das sich daraus ergebende Gerechtigkeitsproblem wird zugunsten vereinfachter Koalitionsbildungen und einer vermeintlichen Regierungsstabilität billigend in Kauf genommen. Aber ist die Fünfprozentklausel wirklich noch zeitgemäß? Wie steht es allgemein um ihre Legitimität? Gibt es realistische Alternativen, die im Grundsatz ihrer Intention entsprechen und dennoch im Stande sind, die negativen Effekte (eingeschränkte Repräsentation, unzureichende Partizipation) aufzulösen? Wie kann das Gerechtigkeitsproblem behoben oder zumindest entschärft werden? Das sind die Leitfragen, an denen sich diese Untersuchung orientieren wird, mit dem Ziel, Perspektiven für eine Reformierung des Wahlrechts aufzuzeigen, die der beschriebenen Problematik in angemessener Weise begegnet.

More books from GRIN Verlag

Cover of the book Strukturpolitik by Frank Bodenschatz
Cover of the book Erzieherisches Handeln in Theorie und Praxis by Frank Bodenschatz
Cover of the book Bericht zum Orientierungspraktikum by Frank Bodenschatz
Cover of the book Migranten, Asylsuchende und Flüchtlinge by Frank Bodenschatz
Cover of the book Vergleich von 'Familie im Mittelpunkt' und 'Sozialpädagogischer Familienhilfe' by Frank Bodenschatz
Cover of the book Kulturelle, rechtliche und soziale Besonderheiten der Aus- oder Übersiedler seit Ende des 2. Weltkriegs by Frank Bodenschatz
Cover of the book Grenzen der Übersetzbarkeit by Frank Bodenschatz
Cover of the book Judeoespanol. Sephardengemeinden und ihre Sprache im Osmanischen Reich by Frank Bodenschatz
Cover of the book Schöne neue Arbeitswelt - Vom Ende des Normalarbeitsverhältnis und seinen Nachfolgern by Frank Bodenschatz
Cover of the book Unternehmen als Ziel von Mitarbeiterverfehlungen by Frank Bodenschatz
Cover of the book Die pädagogische Physiotherapeutin by Frank Bodenschatz
Cover of the book Die Ryanair-Drehscheiben Hahn und Bremen und ihre Bedeutung für die Touristik by Frank Bodenschatz
Cover of the book Die Lasswell-Formel by Frank Bodenschatz
Cover of the book Das Alte Ägypten - Pyramiden, Götterkult und Pharaonen by Frank Bodenschatz
Cover of the book Der methodische Zweifel René Descartes by Frank Bodenschatz
We use our own "cookies" and third party cookies to improve services and to see statistical information. By using this website, you agree to our Privacy Policy