Aktuelle Rechtssprechungen aus dem Sozialrecht - Die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu den Rentenabschlägen bei vorgezogener Altersrente

Die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu den Rentenabschlägen bei vorgezogener Altersrente

Nonfiction, Reference & Language, Law, Urban State & Local Government
Cover of the book Aktuelle Rechtssprechungen aus dem Sozialrecht - Die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu den Rentenabschlägen bei vorgezogener Altersrente by Susanne Jehmlich, GRIN Verlag
View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart
Author: Susanne Jehmlich ISBN: 9783638524476
Publisher: GRIN Verlag Publication: July 21, 2006
Imprint: GRIN Verlag Language: German
Author: Susanne Jehmlich
ISBN: 9783638524476
Publisher: GRIN Verlag
Publication: July 21, 2006
Imprint: GRIN Verlag
Language: German

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 11, Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung Meißen, Veranstaltung: Sozialverwaltung und Sozialversicherung, 17 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Gerade in Zeiten von Hartz IV ist es nichts ungewöhnliches, dass die Versicherten der Rentenversicherung ihre Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder wegen Altersteilzeit vorzeitig in Anspruch nehmen. Nur ein geringer Teil der Versicherten möchte erst mit Vollendung des 65. Lebensjahres oder mit einer für ihn früheren maßgebenden Altersgrenze die Rente gezahlt bekommen. Eine für den Versicherten frühere maßgebende Altersgrenze kann erreicht werden, wenn dieser noch besondere zusätzliche Voraussetzungen erfüllt, nämlich die sogenannten Vertrauensschutztatbestände. Wird die Rente mit dieser Altersgrenze oder mit der Vollendung des 65. Lebensjahres bewilligt, erhält der Versicherte seine Rente grundsätzlich in voller Höhe, d.h. er muss keine Abschläge in Kauf nehmen. Anders sieht es bei der vorzeitigen Inanspruchnahme aus. Hier bekommt der Versicherte zwar auch eine Rente gezahlt, jedoch muss er für jeden vorzeitig in Anspruch genommen Kalendermonat einen dauerhaften Abschlag in Kauf nehmen. De facto bekommt er lebenslang eine niedrigere Rente gezahlt. Aufgrund dieser Problematik fühlten sich viele Versicherte zum einen in der Verneinung des Vorliegens eines Vertrauensschutzes durch den Versicherungsträger und zum anderen in ihren Grundrechten verletzt. Somit versuchten sie ihre Rechte bei Gericht durchzusetzen, auch bis zur Instanz des Bundessozialgerichts. Selbst die Senate des Bundessozialgerichts sind sich bei der Entscheidung über diese Problematik nicht einig, so hält z. B. der 5. und 13. Senat die Vertrauensschutzregelungen für verfassungsgemäß und der 4. Senat hält sie für verfassungswidrig. Deshalb beschäftigt sich diese Arbeit mit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu den Rentenabschlägen bei vorgezogener Altersrente. Das Ziel dieser Arbeit soll es sein, die Entscheidungen des Bundessozialgerichts anhand mehrerer Urteile zu nennen und diese zu analysieren. Dabei bilden die Urteile des 5. und 13. Senats den Schwerpunkt und es werden die Gründe, die der 4. Senat für den Vorlagebeschluss angebracht hat, vorgestellt.

View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 11, Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung Meißen, Veranstaltung: Sozialverwaltung und Sozialversicherung, 17 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Gerade in Zeiten von Hartz IV ist es nichts ungewöhnliches, dass die Versicherten der Rentenversicherung ihre Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder wegen Altersteilzeit vorzeitig in Anspruch nehmen. Nur ein geringer Teil der Versicherten möchte erst mit Vollendung des 65. Lebensjahres oder mit einer für ihn früheren maßgebenden Altersgrenze die Rente gezahlt bekommen. Eine für den Versicherten frühere maßgebende Altersgrenze kann erreicht werden, wenn dieser noch besondere zusätzliche Voraussetzungen erfüllt, nämlich die sogenannten Vertrauensschutztatbestände. Wird die Rente mit dieser Altersgrenze oder mit der Vollendung des 65. Lebensjahres bewilligt, erhält der Versicherte seine Rente grundsätzlich in voller Höhe, d.h. er muss keine Abschläge in Kauf nehmen. Anders sieht es bei der vorzeitigen Inanspruchnahme aus. Hier bekommt der Versicherte zwar auch eine Rente gezahlt, jedoch muss er für jeden vorzeitig in Anspruch genommen Kalendermonat einen dauerhaften Abschlag in Kauf nehmen. De facto bekommt er lebenslang eine niedrigere Rente gezahlt. Aufgrund dieser Problematik fühlten sich viele Versicherte zum einen in der Verneinung des Vorliegens eines Vertrauensschutzes durch den Versicherungsträger und zum anderen in ihren Grundrechten verletzt. Somit versuchten sie ihre Rechte bei Gericht durchzusetzen, auch bis zur Instanz des Bundessozialgerichts. Selbst die Senate des Bundessozialgerichts sind sich bei der Entscheidung über diese Problematik nicht einig, so hält z. B. der 5. und 13. Senat die Vertrauensschutzregelungen für verfassungsgemäß und der 4. Senat hält sie für verfassungswidrig. Deshalb beschäftigt sich diese Arbeit mit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu den Rentenabschlägen bei vorgezogener Altersrente. Das Ziel dieser Arbeit soll es sein, die Entscheidungen des Bundessozialgerichts anhand mehrerer Urteile zu nennen und diese zu analysieren. Dabei bilden die Urteile des 5. und 13. Senats den Schwerpunkt und es werden die Gründe, die der 4. Senat für den Vorlagebeschluss angebracht hat, vorgestellt.

More books from GRIN Verlag

Cover of the book Der Schutz privaten Eigentums vor staatlichen Zugriffen im Völkerrecht by Susanne Jehmlich
Cover of the book Das Institut der obligatorischen Lizenzbereitschaftserklärung im türkischen Patentrecht by Susanne Jehmlich
Cover of the book Das Lagersystem Vichy-Frankreichs und dessen Thematisierung im Buch 'Unsentimentale Reise' von Albert Drach by Susanne Jehmlich
Cover of the book Das Federpendel. Versuchsaufbau und Messprotokoll by Susanne Jehmlich
Cover of the book Krise und Reformen im 2. Jahrhundert by Susanne Jehmlich
Cover of the book Propädeutik der Komplementärmedizin by Susanne Jehmlich
Cover of the book Semiotische Exegese von Mk 1,21-28 by Susanne Jehmlich
Cover of the book Planung eines Herz-Kreislauf-Trainings by Susanne Jehmlich
Cover of the book Der Nordirlandkonflikt by Susanne Jehmlich
Cover of the book Indien - Ein Überblick über Land und Tourismus by Susanne Jehmlich
Cover of the book Storytelling als Interventionstechnik in der Logotherapie. Beispiele zur praktischen Anwendung. by Susanne Jehmlich
Cover of the book Aristoteles und der Zivilisationsprozeß - Von geistigen Werten, der Sklaverei und dem Staat by Susanne Jehmlich
Cover of the book Alkohol am Arbeitsplatz. Sensibilisierung für Führungskräfte by Susanne Jehmlich
Cover of the book Berufsverbote und politische Meinungsfreiheit der Lehrer zur Zeit des Radikalenerlasses by Susanne Jehmlich
Cover of the book Die Beziehungen der Europäischen Union zum Staate Israel by Susanne Jehmlich
We use our own "cookies" and third party cookies to improve services and to see statistical information. By using this website, you agree to our Privacy Policy