Die Bemessung von Disziplinarmaßnahmen

Dargestellt anhand der disziplinargerichtlichen Rechtsprechung

Nonfiction, Reference & Language, Law, Urban State & Local Government
Cover of the book Die Bemessung von Disziplinarmaßnahmen by Hendrik Thurnes, GRIN Verlag
View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart
Author: Hendrik Thurnes ISBN: 9783638538732
Publisher: GRIN Verlag Publication: August 27, 2006
Imprint: GRIN Verlag Language: German
Author: Hendrik Thurnes
ISBN: 9783638538732
Publisher: GRIN Verlag
Publication: August 27, 2006
Imprint: GRIN Verlag
Language: German

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 2,0, Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung Hamburg, Veranstaltung: Recht des öffentlichen Dienstes, 12 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Aufgrund der Komplexität des beamtenrechtlichen Pflichtenkreises ist die Regelung zur Bemessung von Disziplinarmaßnahmen stark abweichend von der des Strafrechts. Obgleich die Einleitung eines Disziplinarverfahrens dem Legalitätsprinzip unterliegt, ergeht die Entscheidung, welche und ob überhaupt eine Disziplinarmaßnahme ausgesprochen wird, nach dem Ermessen der Disziplinarorgane. Dieses wird durch gesetzliche Regelungen nur sehr geringfügig eingeschränkt und so kann ein Verstoß gegen die Wohlverhaltenspflicht disziplinarrechtlich völlig irrelevant sein, aber auch eine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis zur Folge haben. Hier stellt sich nun die Frage, ob das Disziplinarrecht dem Rechststaatsprinzip nach Artikel 20 Absatz 3 GG genügend Bedeutung zukommen lässt, was eine Vorhersehbarkeit staatlichen Handelns erfordern würde. Am 01.01.2002 ist das Bundesdisziplinargesetz in Kraft getreten und hat die alte Bundesdisziplinarordnung abgelöst. Durch die Neuregelung wurde das Verfahren nicht nur effektiver und kostengünstiger, es fand auch gleichzeitig noch eine weitere Konkretisierung des Ermessensgrundsatzes, besonders im Hinblick auf die schwerwiegendsten Maßnahmen, statt. Trotzdem lässt das Gesetz noch viel Spielraum bei der Bemessung der Disziplinarmaßnahmen. Ziel dieser Hausarbeit ist es deshalb, die gesetzlichen Grundlagen darzustellen und auszulegen, um so die Faktoren aufzuzeigen, die bei der Entscheidungsfindung eine Rolle spielen. Gleichzeitig sollen die Grundsätze der Rechtsprechung herausgestellt werden. Mittels einer Analyse der Gerichtsentscheide zu häufigen Dienstvergehen soll letztendlich die Frage beantwortet werden, ob es möglich ist, eine Disziplinarmaßnahme wenigstens ansatzweise vorherzusagen und somit gleichzeitig auch, ob das Rechtsstaatlichkeitsprinzip im Disziplinarrecht gegenwärtig ist.

View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 2,0, Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung Hamburg, Veranstaltung: Recht des öffentlichen Dienstes, 12 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Aufgrund der Komplexität des beamtenrechtlichen Pflichtenkreises ist die Regelung zur Bemessung von Disziplinarmaßnahmen stark abweichend von der des Strafrechts. Obgleich die Einleitung eines Disziplinarverfahrens dem Legalitätsprinzip unterliegt, ergeht die Entscheidung, welche und ob überhaupt eine Disziplinarmaßnahme ausgesprochen wird, nach dem Ermessen der Disziplinarorgane. Dieses wird durch gesetzliche Regelungen nur sehr geringfügig eingeschränkt und so kann ein Verstoß gegen die Wohlverhaltenspflicht disziplinarrechtlich völlig irrelevant sein, aber auch eine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis zur Folge haben. Hier stellt sich nun die Frage, ob das Disziplinarrecht dem Rechststaatsprinzip nach Artikel 20 Absatz 3 GG genügend Bedeutung zukommen lässt, was eine Vorhersehbarkeit staatlichen Handelns erfordern würde. Am 01.01.2002 ist das Bundesdisziplinargesetz in Kraft getreten und hat die alte Bundesdisziplinarordnung abgelöst. Durch die Neuregelung wurde das Verfahren nicht nur effektiver und kostengünstiger, es fand auch gleichzeitig noch eine weitere Konkretisierung des Ermessensgrundsatzes, besonders im Hinblick auf die schwerwiegendsten Maßnahmen, statt. Trotzdem lässt das Gesetz noch viel Spielraum bei der Bemessung der Disziplinarmaßnahmen. Ziel dieser Hausarbeit ist es deshalb, die gesetzlichen Grundlagen darzustellen und auszulegen, um so die Faktoren aufzuzeigen, die bei der Entscheidungsfindung eine Rolle spielen. Gleichzeitig sollen die Grundsätze der Rechtsprechung herausgestellt werden. Mittels einer Analyse der Gerichtsentscheide zu häufigen Dienstvergehen soll letztendlich die Frage beantwortet werden, ob es möglich ist, eine Disziplinarmaßnahme wenigstens ansatzweise vorherzusagen und somit gleichzeitig auch, ob das Rechtsstaatlichkeitsprinzip im Disziplinarrecht gegenwärtig ist.

More books from GRIN Verlag

Cover of the book Ethik und Ökonomik: Vorrang der Ethik, Dominanz der Sachzwänge oder Ansatz zur Interdisziplinarität? by Hendrik Thurnes
Cover of the book Bedeutung und Analyse von Kindersuchmaschinen im Internet (am Beispiel von Blinde Kuh und Helles Köpfchen) by Hendrik Thurnes
Cover of the book The American Western of the 1950s - An Analysis of Cowboy Culture against the Background of the Era by Hendrik Thurnes
Cover of the book Beziehungskompetenz bei Paaren by Hendrik Thurnes
Cover of the book Die Kopfpauschale eine Option zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung im Kontext der Reformdiskussion by Hendrik Thurnes
Cover of the book Krieg, Ökonomie und Politik in Afrika by Hendrik Thurnes
Cover of the book Albrecht Dürer als Maler. Ausgewählte Werke by Hendrik Thurnes
Cover of the book 'Was ist es denn mit den Gehirnen?' by Hendrik Thurnes
Cover of the book Krippenerziehung - ein JA zur Fremdunterbringung by Hendrik Thurnes
Cover of the book Die Neuausrichtung der Vorstandsvergütung aus betriebswirtschaftlicher Sicht by Hendrik Thurnes
Cover of the book Die Balanced Scorecard unter besonderer Berücksichtigung der Marketingeffizienz by Hendrik Thurnes
Cover of the book Best Practice in der strategischen Personalentwicklung by Hendrik Thurnes
Cover of the book Landnutzungsstatistiken aus Fernerkundungsdaten by Hendrik Thurnes
Cover of the book Future Markers of English by Hendrik Thurnes
Cover of the book Kinderlos? Nein, danke! by Hendrik Thurnes
We use our own "cookies" and third party cookies to improve services and to see statistical information. By using this website, you agree to our Privacy Policy