Die Bemessung von Disziplinarmaßnahmen

Dargestellt anhand der disziplinargerichtlichen Rechtsprechung

Nonfiction, Reference & Language, Law, Urban State & Local Government
Cover of the book Die Bemessung von Disziplinarmaßnahmen by Hendrik Thurnes, GRIN Verlag
View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart
Author: Hendrik Thurnes ISBN: 9783638538732
Publisher: GRIN Verlag Publication: August 27, 2006
Imprint: GRIN Verlag Language: German
Author: Hendrik Thurnes
ISBN: 9783638538732
Publisher: GRIN Verlag
Publication: August 27, 2006
Imprint: GRIN Verlag
Language: German

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 2,0, Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung Hamburg, Veranstaltung: Recht des öffentlichen Dienstes, 12 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Aufgrund der Komplexität des beamtenrechtlichen Pflichtenkreises ist die Regelung zur Bemessung von Disziplinarmaßnahmen stark abweichend von der des Strafrechts. Obgleich die Einleitung eines Disziplinarverfahrens dem Legalitätsprinzip unterliegt, ergeht die Entscheidung, welche und ob überhaupt eine Disziplinarmaßnahme ausgesprochen wird, nach dem Ermessen der Disziplinarorgane. Dieses wird durch gesetzliche Regelungen nur sehr geringfügig eingeschränkt und so kann ein Verstoß gegen die Wohlverhaltenspflicht disziplinarrechtlich völlig irrelevant sein, aber auch eine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis zur Folge haben. Hier stellt sich nun die Frage, ob das Disziplinarrecht dem Rechststaatsprinzip nach Artikel 20 Absatz 3 GG genügend Bedeutung zukommen lässt, was eine Vorhersehbarkeit staatlichen Handelns erfordern würde. Am 01.01.2002 ist das Bundesdisziplinargesetz in Kraft getreten und hat die alte Bundesdisziplinarordnung abgelöst. Durch die Neuregelung wurde das Verfahren nicht nur effektiver und kostengünstiger, es fand auch gleichzeitig noch eine weitere Konkretisierung des Ermessensgrundsatzes, besonders im Hinblick auf die schwerwiegendsten Maßnahmen, statt. Trotzdem lässt das Gesetz noch viel Spielraum bei der Bemessung der Disziplinarmaßnahmen. Ziel dieser Hausarbeit ist es deshalb, die gesetzlichen Grundlagen darzustellen und auszulegen, um so die Faktoren aufzuzeigen, die bei der Entscheidungsfindung eine Rolle spielen. Gleichzeitig sollen die Grundsätze der Rechtsprechung herausgestellt werden. Mittels einer Analyse der Gerichtsentscheide zu häufigen Dienstvergehen soll letztendlich die Frage beantwortet werden, ob es möglich ist, eine Disziplinarmaßnahme wenigstens ansatzweise vorherzusagen und somit gleichzeitig auch, ob das Rechtsstaatlichkeitsprinzip im Disziplinarrecht gegenwärtig ist.

View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 2,0, Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung Hamburg, Veranstaltung: Recht des öffentlichen Dienstes, 12 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Aufgrund der Komplexität des beamtenrechtlichen Pflichtenkreises ist die Regelung zur Bemessung von Disziplinarmaßnahmen stark abweichend von der des Strafrechts. Obgleich die Einleitung eines Disziplinarverfahrens dem Legalitätsprinzip unterliegt, ergeht die Entscheidung, welche und ob überhaupt eine Disziplinarmaßnahme ausgesprochen wird, nach dem Ermessen der Disziplinarorgane. Dieses wird durch gesetzliche Regelungen nur sehr geringfügig eingeschränkt und so kann ein Verstoß gegen die Wohlverhaltenspflicht disziplinarrechtlich völlig irrelevant sein, aber auch eine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis zur Folge haben. Hier stellt sich nun die Frage, ob das Disziplinarrecht dem Rechststaatsprinzip nach Artikel 20 Absatz 3 GG genügend Bedeutung zukommen lässt, was eine Vorhersehbarkeit staatlichen Handelns erfordern würde. Am 01.01.2002 ist das Bundesdisziplinargesetz in Kraft getreten und hat die alte Bundesdisziplinarordnung abgelöst. Durch die Neuregelung wurde das Verfahren nicht nur effektiver und kostengünstiger, es fand auch gleichzeitig noch eine weitere Konkretisierung des Ermessensgrundsatzes, besonders im Hinblick auf die schwerwiegendsten Maßnahmen, statt. Trotzdem lässt das Gesetz noch viel Spielraum bei der Bemessung der Disziplinarmaßnahmen. Ziel dieser Hausarbeit ist es deshalb, die gesetzlichen Grundlagen darzustellen und auszulegen, um so die Faktoren aufzuzeigen, die bei der Entscheidungsfindung eine Rolle spielen. Gleichzeitig sollen die Grundsätze der Rechtsprechung herausgestellt werden. Mittels einer Analyse der Gerichtsentscheide zu häufigen Dienstvergehen soll letztendlich die Frage beantwortet werden, ob es möglich ist, eine Disziplinarmaßnahme wenigstens ansatzweise vorherzusagen und somit gleichzeitig auch, ob das Rechtsstaatlichkeitsprinzip im Disziplinarrecht gegenwärtig ist.

More books from GRIN Verlag

Cover of the book Der Entwurf eines Berufsaufsichtsreformgesetzes (7. WPO-Novelle) - eine kritische Analyse by Hendrik Thurnes
Cover of the book 'Social Capital' in deprived neighborhoods by Hendrik Thurnes
Cover of the book Gesundheitsschutz nach Art 35 der Europäischen Grundrechte-Charta by Hendrik Thurnes
Cover of the book Auswirkungen erhöhter CO2-Konzentrationen auf Wachstum und Grundstoffwechsel juveniler Schollen (Pleuronectes platessa L.) by Hendrik Thurnes
Cover of the book Biologie der Blattschneiderameisen by Hendrik Thurnes
Cover of the book 'Wir werden Obst-Experten' - Wir untersuchen Steinobst und Kernobst (2. Schuljahr) by Hendrik Thurnes
Cover of the book Göttinnen im religiösen Umfeld der Christentümer by Hendrik Thurnes
Cover of the book Über den Text 'Einführung in die Biblische Didaktik' von Ingo Baldermann by Hendrik Thurnes
Cover of the book Die Bedeutung des Online-Shopping by Hendrik Thurnes
Cover of the book Ist das Hausratsverfahren noch verfassungs- und zeitgemäß? by Hendrik Thurnes
Cover of the book Das Freizeitverhalten Jugendlicher. Aufwachsen in einem Überfluss an Freizeitangeboten by Hendrik Thurnes
Cover of the book Die Rolle von Sozialarbeitern im Krankenhaus in Verbindung mir der Entwicklung und Einrichtung von Case-Management - Projekten - Ein Anforderungsvergleich by Hendrik Thurnes
Cover of the book Propädeutische Logik by Hendrik Thurnes
Cover of the book Demografischer Wandel: Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt by Hendrik Thurnes
Cover of the book Moses in Bibel und Koran by Hendrik Thurnes
We use our own "cookies" and third party cookies to improve services and to see statistical information. By using this website, you agree to our Privacy Policy