Die deutsche Konsensdemokratie

Nonfiction, Social & Cultural Studies, Political Science, International, Foreign Legal Systems
Cover of the book Die deutsche Konsensdemokratie by Martin Schultze, GRIN Verlag
View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart
Author: Martin Schultze ISBN: 9783638018067
Publisher: GRIN Verlag Publication: March 5, 2008
Imprint: GRIN Verlag Language: German
Author: Martin Schultze
ISBN: 9783638018067
Publisher: GRIN Verlag
Publication: March 5, 2008
Imprint: GRIN Verlag
Language: German

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Universität Erfurt (Staatswissenschaftliche Fakultät), 14 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach der Niederlage der SPD bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai 2005 erklärte Gerhard Schröder noch am selben Abend, vorzeitige Neuwahlen zum Deutschen Bundestag anzustreben (Vgl. Eschenhage 2005: S. 152 f.). Nach seiner Auffassung bedürfe die Agenda 2010 zusätzliche Legitimation durch das deutsche Volk um den eingeschlagenen Kurs weiter fortsetzen zu können. In den darauffolgenden Tagen wurde versucht die geplante Auflösung des Bundestages durch eine Vertrauensfrage dadurch zu rechtfertigen, dass jetzt eine klare Blockademöglichkeit der CDU im Bundesrat möglich sei, nachdem sie in Nordrhein-Westfalen an die Regierung gekommen ist. An den Mehrheiten im Bundestag hatte sich indes nichts geändert, es bestand nach wie vor eine knappe rot-grüne Mehrheit, die sich in der bisherigen Amtszeit als verlässlich erwiesen hat (Vgl. Kürschner 2005: S. 19, sowie zur weiteren Diskussion um die Vertrauensfrage). Dennoch sah sich Kanzler Schröder nicht in der Lage unter diesen Rahmenbedingungen weiter zu regieren. Dieses zeitgenössische Beispiel zeigt deutlich: Regieren in Deutschland ist von einer Vielzahl an Faktoren abhängig. Allein die politischen Mehrheiten im Bundestag reichen nicht aus. Wichtige Vetospieler wie der Bundesrat, das Bundesverfassungsgericht und die großen Verbände erzeugen einen Verhandlungszwang, so dass häufig Kompromisse gefunden werden müssen und politische Durchsetzungskraft der alleinigen Ziele stark limitiert ist. Es wird in dieser Hinsicht von Verhandlung- bzw. Konsensdemokratie gesprochen. Die Bundesrepublik weißt eine Reihe solcher Elemente auf.

View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Universität Erfurt (Staatswissenschaftliche Fakultät), 14 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach der Niederlage der SPD bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai 2005 erklärte Gerhard Schröder noch am selben Abend, vorzeitige Neuwahlen zum Deutschen Bundestag anzustreben (Vgl. Eschenhage 2005: S. 152 f.). Nach seiner Auffassung bedürfe die Agenda 2010 zusätzliche Legitimation durch das deutsche Volk um den eingeschlagenen Kurs weiter fortsetzen zu können. In den darauffolgenden Tagen wurde versucht die geplante Auflösung des Bundestages durch eine Vertrauensfrage dadurch zu rechtfertigen, dass jetzt eine klare Blockademöglichkeit der CDU im Bundesrat möglich sei, nachdem sie in Nordrhein-Westfalen an die Regierung gekommen ist. An den Mehrheiten im Bundestag hatte sich indes nichts geändert, es bestand nach wie vor eine knappe rot-grüne Mehrheit, die sich in der bisherigen Amtszeit als verlässlich erwiesen hat (Vgl. Kürschner 2005: S. 19, sowie zur weiteren Diskussion um die Vertrauensfrage). Dennoch sah sich Kanzler Schröder nicht in der Lage unter diesen Rahmenbedingungen weiter zu regieren. Dieses zeitgenössische Beispiel zeigt deutlich: Regieren in Deutschland ist von einer Vielzahl an Faktoren abhängig. Allein die politischen Mehrheiten im Bundestag reichen nicht aus. Wichtige Vetospieler wie der Bundesrat, das Bundesverfassungsgericht und die großen Verbände erzeugen einen Verhandlungszwang, so dass häufig Kompromisse gefunden werden müssen und politische Durchsetzungskraft der alleinigen Ziele stark limitiert ist. Es wird in dieser Hinsicht von Verhandlung- bzw. Konsensdemokratie gesprochen. Die Bundesrepublik weißt eine Reihe solcher Elemente auf.

More books from GRIN Verlag

Cover of the book Die Bedeutung der Kostenrechnung. Welche Kosten und Leistungen gibt es im Dienstleistungsunternehmen? by Martin Schultze
Cover of the book Berufsbildung in Deutschland und England. Ein Vergleich by Martin Schultze
Cover of the book Twelve Angry Men (1957) by Sidney Lumet - an Analysis by Martin Schultze
Cover of the book Unterrichtsstunde: Das Bundesverfassungsgericht: 'Hüter der Verfassung' by Martin Schultze
Cover of the book Zeitgenössische Ungleichheitsforschung - Soziale Schichtung und Mobilität by Martin Schultze
Cover of the book Die Funktion von Finanzintermediären bei der Plazierung von Aktien by Martin Schultze
Cover of the book Sex and the City - Vier emanzipierte Frauen auf der Suche nach Mr. Right by Martin Schultze
Cover of the book Der Streit um den Tierversuch und daraus resultierende zornige Schriften Schwerpunkt auf dem 19. Jahrhundert by Martin Schultze
Cover of the book Entwicklungstendenzen bei der Prüfungstheorie im deutschsprachigen Raum by Martin Schultze
Cover of the book Religion und Kultur - Eine deskriptive Analyse der Religion und Kultur anhand muslimischer Migranten in Deutschland by Martin Schultze
Cover of the book Kann die Krisentheorie von Karl Marx zur Erklärung der aktuellen Finanzkrise beitragen? by Martin Schultze
Cover of the book Kinder und Tod by Martin Schultze
Cover of the book Analyse der Grundstruktur einer soziologischen Systemtheorie by Martin Schultze
Cover of the book Die Deregulierung der Arbeitnehmerüberlassung im Rahmen der Hartz-Gesetze by Martin Schultze
Cover of the book Die Schweigespirale - eine 'echte' Theorie? by Martin Schultze
We use our own "cookies" and third party cookies to improve services and to see statistical information. By using this website, you agree to our Privacy Policy