Österreichs Neutralität im Wandel

Konsequenzen einer EU-Mitgliedschaft

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,0, Universität Salzburg (Fachbereich Politikwissenschaft und Soziologie), Veranstaltung: Einführung in die Österreichische Politik II, Sprache: Deutsch, Abstract: 'Niemand kann heiraten und trotzdem Junggeselle bleiben.' (Theo Öhlinger) Seit Österreich sich 1955 aus freien Stücken für die immerwährende Neutralität entschieden hat, ist viel Zeit vergangen. Die Sowjetunion ist Geschichte und die Europäische Union präsent wie noch nie. 40 Jahre später hat man sich entschieden, der EU beizutreten und auch die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik als 2.Säule der Union mitzutragen. Doch Neutralität und Verteidigungsbündnis stehen im Widerspruch zueinander, einen contradictio in se, wie es Theo Öhlinger formuliert und dabei treffend auf einen Bräutigam verweist, der nach der Hochzeit gern Junggeselle wäre (vgl. Öhlinger 2000, 63). Dass sich auch die Positionen der Parlamentsparteien über die Jahrzehnte hinweg verändert haben, ist verständlich, dennoch traut sich kein Politiker, eine Neutralitätsdebatte zu entfachen. Schließlich prägen die Geschichte und die Entstehung der Neutralität gleichermaßen die 2.Republik und auch ihre Bürger. Dennoch, der Beitritt zur Europäischen Union und die Einbindung in die GASP haben die Funktion der Neutralität relativiert und so muss man sich die Frage stellen, was vom ursprünglichen Konzept übrig geblieben ist und welche Perspektiven heute noch realistisch sind.